Lena Nzume: Rede zu den Haushaltsberatungen 2025 – Haushaltsschwerpunkt Kultus

Rede TOP 32: Haushaltsberatungen 2025 – Haushaltsschwerpunkt Kultus

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

der vorliegende Haushaltsentwurf zeigt, was Niedersachsen auszeichnet: den Mut, Bildung grade in schwierigen Zeiten zur Priorität zu machen.

Mit 8,75 Milliarden Euro bildet der Bildungsetat das Herzstück des Haushaltes. Wir stellen damit den größten Kultus-Etat in der Geschichte unseres Landes auf. Das bedeutet auch 700 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Rund die Hälfte des Haushaltswachstums des gesamten Landeshaushalts fließt in den Bildungsbereich. Damit setzen wir Maßstäbe: Mit rund 1.500 Euro pro Kopf gehören wir (laut Bildungsmonitor 2024) im bundesweiten Vergleich zu den Spitzenreitern in den Ausgaben für Bildung. Diese Zahlen verdeutlichen unseren klaren Kurs – Bildung ist unser Schlüssel zur Zukunft.

Werfen wir einen Blick auf einige Schwerpunkte:

Investitionen in Personal und Besoldung

Ein zentraler Schwerpunkt liegt auf der Wertschätzung und Unterstützung unserer Lehrkräfte. Auch im BBS-Bereich wird die Besoldungsanhebung vollzogen und 300 Beförderungsstellen im Bereich der Fachpraxis geschaffen. Zugleich setzen wir setzen die Finanzierung von 100 Vollzeiteinheiten für pädagogische Mitarbeitende fort!

Multiprofessionalität – Bildung braucht Teams

Unsere Schulen können nur stark sein, wenn sie von starken Teams getragen werden. Deshalb investieren wir weiterhin in Stellen für Pädagogische Mitarbeitende, Schulpsycholog*innen und Schulsozialarbeit. Damit fördern wir Vielfalt und schaffen Schulen als Räume der Unterstützung und Entfaltung.

Mit 96 Millionen Euro modernisieren wir Lernumgebungen und schaffen flexible Chancenbudgets für bedarfsgerechte Förderung. Das ist Bildungspolitik mit Substanz.

• 38 Millionen Euro/Jahr für Infrastrukturmaßnahmen für „innovative, vielseitig nutzbare Lernumgebungen“.
• Chancenbudgets (29 Millionen Euro): Flexible Mittel zur Unterstützung bedarfsgerechter Schulkonzepte.
• Multiprofessionelle Teams (29 Millionen Euro): Einstellung von sozialpädagogischen Fachkräften.

Ganztagsbetreuung für alle vorbereiten 

Der Ausbau der Ganztagsbetreuung ist eine der großen Herausforderungen der nächsten Jahre. Der Übernahme der Hälfte der Investitionskosten für Kommunen (in Höhe von 17,8 Millionen Euro) legen wir den Grundstein für den Rechtsanspruch ab 2026. Ganztagsbildung stärkt Chancengleichheit und Familien gleichermaßen und bietet Planungssicherheit für Kommunen.

Gedenkstätten und Erinnerungskultur

Mit dem Motto “Ein Blick zurück nach vorn“ haben wir kürzlich das 20-jährige Jubiläum der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten gefeiert. Mit der Finanzierung Neukonzeption der Ausstellung in Bergen-Belsen (2,7 Millionen Euro) und einer deutlichen Stärkung der Gedenkstätten zeigen wir, dass Bildung auch Verantwortung für die Geschichte bedeutet.

Alle demokratischen Fraktionen tragen dazu bei, die Anmeldungen der Stiftung zu sichern. Danke dafür!

Zugleich ist es uns ein Anliegen, die Förderung der regionalen Gedenkstätten nachhaltig in die Mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.

Politische Liste im Kultusbereich

Abschließend möchte ich einen Blick auf die Politische Liste werfen und allen Beteiligten danken! Diese Liste umfasst ein Gesamtvolumen von 85 Millionen Euro und unterstreicht unser Engagement für Bildung, Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Im Kultus-Bereich haben wir zwei Schwerpunkte gesetzt, weil es jetzt mehr denn je nötig ist: Demokratiebildung und soziale Gerechtigkeit

Unsere Schulen sind Orte der Demokratiebildung und Innovation.

• 1,73 Millionen Euro sind für Projekte zur Stärkung der Demokratiekompetenz vorgesehen. Hiermit fördern wir Projekte, die zur Verbesserung der Teilhabe von Schüler*innen, im Bereich der Medienbildung liegen und zum Abbau von Diskriminierung führen.
• 1,7 Millionen Euro fließen in die Qualifizierung unserer Lehrkräfte, insbesondere in den Bereichen Deutsch als Zweisprache, Diversitätsorientierung und Inklusion
• Mit 1,1 Millionen Euro unterstützen wir die Schulentwicklung durch die Förderung innovativer Schulkonzepte und -projekte.

Bildung ist Zukunft – dieser Leitsatz ist die Grundlage unserer Politik. Jeder investierte Euro Bildung ist ein Euro für eine bessere Gesellschaft.

Vielen Dank.