Am Montag, den 19. August, fand in den Räumen von IBIS e.V. in Oldenburg eine gut besuchte und engagierte Podiumsdiskussion zur geplanten Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete statt. Die Debatte rund um die Bezahlkarte sorgt derzeit bundesweit für Kritik – umso wichtiger war es uns, den konkreten Auswirkungen auf die Stadt Oldenburg nachzugehen und gemeinsam mit Expert*innen aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft über Herausforderungen, Gestaltungsmöglichkeiten und bestehende Praxisbeispiele zu sprechen.
Ich durfte ein stark besetztes Podium begrüßen:
Die Diskussion verdeutlichte, wie komplex und vielschichtig das Thema Bezahlkarte ist: Von verwaltungspraktischen Fragen über rechtliche Bedenken bis hin zu sozialen und integrationspolitischen Auswirkungen. Kritisch hinterfragt wurden insbesondere Diskriminierungspotenzial, Einschränkungen der Selbstbestimmung und mögliche Stigmatisierung der betroffenen Personen.
Gleichzeitig wurden konstruktive Wege aufgezeigt: Wie kann Oldenburg eigene Rahmenbedingungen schaffen, um eine sozialverträgliche Lösung zu finden? Welche Handlungsspielräume haben Kommunen? Welche Vorbilder gibt es bundesweit?
Besonders wertvoll war der direkte Austausch mit Betroffenen und Vertreter*innen von Migrationsberatungsstellen, die eindrücklich schilderten, was die Einführung der Bezahlkarte für den Alltag Geflüchteter bedeuten könnte – und wie wichtig Mitbestimmung und Transparenz in diesem Prozess sind.
Ich bedanke mich herzlich bei allen Podiumsgästen für ihre Expertise und bei dem Publikum für die klugen Fragen, persönlichen Einblicke und den respektvollen Dialog. Solche Veranstaltungen sind wichtig, um politische Entscheidungen im lokalen Kontext zu diskutieren – offen, kritisch und lösungsorientiert.
Wir nehmen viele Impulse mit – für eine Politik, die auf Beteiligung setzt, auf soziale Gerechtigkeit achtet und Menschen in den Mittelpunkt stellt.
