Statement:Lena Nzume: EU-Förderung stärkt ländliche Räume

Anlässlich einer heutigen Befassung im Landtag zieht die Grünen-Landtagsabgeordnete Lena Nzume aus Oldenburg eine positive Bilanz zu den im Rahmen des EU-Programms LEADER geförderten Projekten. In Niedersachsen sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Vorhaben entstanden, die direkt aus den Dörfern heraus entwickelt wurden – von Dorfläden und Begegnungsstätten über Kultur- und Tourismusangebote bis hin zu Mehrgenerationenhäusern. Auch in Aurich wurden zahlreiche Projekte gefördert, wie etwa das Kooperationsprojekt "Die Sammlungen des Museumsverbunds Ostfriesland - ins Licht gerückt" oder der Ausbau des Ems-Jade-Waderwegs - 3. Bauabschnitt von Höhe "Zum Herrenmoor" bis "Kippweg".

„Das Programm LEADER zeigt, wie europäische Fördermittel konkret und wirksam in den ländlichen Räumen ankommen“, erklärt Lena Nzume. Gerade für ein Flächenland wie Niedersachsen sei diese Förderung von zentraler Bedeutung. „Dabei geht es nicht um Luxus. Es geht um soziale Treffpunkte, Ehrenamt und schlussendlich um Lebensqualität und Grundversorgung. Es geht darum, dass Menschen bleiben – oder wieder zurückkommen.“

Die aktuell hohe Förderquote von bis zu 80 Prozent, in besonderen Fällen sogar bis zu 100 Prozent, ermögliche es Kommunen, Vereinen und Initiativen, Projekte überhaupt umzusetzen. „Viele Kommunen haben nur begrenzte finanzielle Spielräume. Ohne diese Förderquoten würden viele gute Ideen nicht realisiert werden“, so Nzume.

Anzuerkennen sei dabei auch das Engagement des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: „Niedersachsen setzt sich klar für eine starke EU-Förderung des ländlichen Raums ein. Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte vertritt diese Position gemeinsam mit der Koalitionspartnerin SPD mit Nachdruck gegenüber dem Bund“, erklärt Lena Nzume.

In der vergangenen Woche hatte die Landesregierung auf der Grünen Woche ein Positionspapier an den Bundesminister übergeben, mit dem Ziel, auch ab 2027 verlässliche Rahmenbedingungen für Programme wie LEADER zu sichern. „Die Projekte auch hier vor Ort zeigen, dass eine EU-Förderung dann besonders wirksam ist, wenn sie regionale Gestaltungsspielräume eröffnet“, so Nzume abschließend. „Für gleichwertige Lebensverhältnisse braucht es weiterhin verlässliche Unterstützung für die ländlichen Räume – gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen.“